Neue Energien, 08.11.2017
Jamaika-Koalition: Grüne machen Kompromisse in Sachen Klimaschutz
Bislang sah es danach aus, dass die Grünen hart für ihre Forderungen kämpfen bei den laufenden Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Jamaika-Koalition. Nun wurde gestern bekannt, dass die Grünen in zwei Punkten zum Klimaschutz der Union und FDP entgegenkommen werden.
Enddatum 2030 wird dynamisch.
Zwei Dinge waren den Grünen besonders wichtig: 2030 sollte die Zulassung von fossilen Verbrennungsmotoren enden und ebenso ein Kohleausstieg garantiert sein. Dies wurde als Parteiposition festgelegt. Seit gestern ist klar: Auf dieses Datum wollen sie nun nicht mehr beharren. „Mir ist klar, dass wir alleine nicht das Enddatum 2030 für die Zulassung von fossilen Verbrennungsmotoren durchsetzen werden können“, sagte Özdemir der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“
Bedeutet das jetzt einen Rückschritt für den Klimaschutz?
Solange in der Politik nur diskutiert wird, wird nicht gehandelt und genau das scheint das Ziel der Grünen zu sein. Indem sie auf die anderen Parteien zugehen, zeigen sie sich kompromissbereit und treten vielleicht einen Prozess in Gang, der in die richtige Richtung geht. Es geht ihnen laut FAZ mehr darum, dass alles für den Klimaschutz getan wird was möglich ist, anstatt auf ein genaues Darum zu bestehen. Manche könnten in diesem Schritt allerdings auch ein "Einknicken" der Partei sehen.
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